Frauenrechte sind Menschenrechte – das ist heute unbestritten. Wir setzen uns dafür ein, dass zentrale Menschenrechtsstandards auch in von Konflikten betroffenen Ländern und Regionen eingehalten werden. Unsere Arbeit basiert auf der UNO-Agenda «Frauen, Frieden und Sicherheit». Von zentraler Bedeutung für die feministische Friedensarbeit sind auch die Frauenrechtskonvention CEDAW, die Beijing-Deklaration und die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030.

Durch die langjährige und beharrliche Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen insbesondere aus dem globalen Süden konnte im Jahr 2000 ein grundlegendes Übereinkommen für die feministische Friedensförderung erreicht werden. Der UNO-Sicherheitsrat verabschiedete einstimmig die Resolution 1325 zu «Frauen, Frieden und Sicherheit» und unterstreicht damit die zentrale Rolle von Frauen bei der Prävention von Konflikten und im Engagement für Frieden.

Die Resolution 1325 gilt als Meilenstein für die Frauenrechte in bewaffneten Konflikten und bildet zusammen mit den Folgeresolutionen die Agenda «Frauen, Frieden und Sicherheit» («Women, Peace and Security» oder WPS).

Zusammen mit weiteren zentralen Menschenrechtsinstrumenten legt die WPS-Agenda das Fundament für die Einhaltung von Frauenrechten, auch in Kriegen und Konflikten. Dazu gehören:

• die Frauenrechtskonvention CEDAW, das bis heute einzige verbindliche Instrument, das die Vertragsstaaten zur rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung in allen Lebensbereichen verpflichtet.

• die Beijing-Deklaration und -Aktionsplattform, die 1995 verabschiedet wurde und den bisher umfassendsten Fahrplan zur Geschlechtergleichstellung beinhaltet.

• die Agenda 2030 der UNO von 2015, die 17 Ziele für eine nachhaltige Zukunft umfasst, darunter «Geschlechtergerechtigkeit» und «Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen». Geschlechtergerechtigkeit ist zudem ein transversales Thema für alle Nachhaltigkeitsziele.

Trotz dieser wichtigen Menschenrechtsinstrumente ist die Bilanz in der Praxis ernüchternd: Nach wie vor ist die Partizipation von Frauen an Friedens- und an politischen Prozessen sehr beschränkt. Der Schutz vor sexualisierter Gewalt in Konflikten, ein Eckpfeiler der WPS-Agenda, ist kaum gewährleistet. Auch in der Schweiz besteht Handlungsbedarf: Die Friedenspolitik muss innen- wie aussenpolitisch geschlechtersensibler werden. 

Wir setzen uns mit unseren Programmen, in unserer politischen Arbeit und in unserem Netzwerk dafür ein, dass die Ziele dieser wegweisenden Menschenrechtsinstrumente erreicht werden und die Regierungen in die Pflicht genommen werden.